31 August 2017, 10:30
Ismail Tipi zur Ablehnung eines salafistischen Kindergartens
 
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Hessischer Landtagsabgeordneter warnt: Salafisten versuchen neue Wege zu finden, um Kinder bereits im Kindergarten mit salafistischem Gedankengut zu infiltrieren.

Wiesbaden (kath.net) „Als ich gehört habe, dass Salafisten einen Kindergarten eröffnen wollen, war ich mehr als nur geschockt. Glücklicherweise hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht die einzig richtige Entscheidung getroffen und eine Betriebserlaubnis verweigert“, zeigt sich der hessische CDU-Landtagsabgeordnete und Integrationsexperte Ismail Tipi erleichtert.

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Der CDU-Politiker kämpft schon seit vielen Jahren gegen Salafismus. Schon früh hat er sich dafür eingesetzt, die Lies-Aktion zu verbieten und die Salafisten von den Straßen und Plätzen zu verbannen. Tipi warnte auch stets davor, dass Salafisten bereits kleine Kinder in den Grundschulen zu rekrutieren versuchen.

„Der Fall im Leipzig zeigt, dass die Salafisten vor nichts Halt machen. Sie haben keinerlei Ehrgefühl und scheuen sich auch nicht davor, Kinder für ihre dschihadistischen Zwecke zu missbrauchen.“ Bereits das Verwaltungsgericht Leipzig hatte die Klage auf Erteilung einer Betriebserlaubnis des Kindergarten-Trägers abgewiesen. Nun scheiterte der Kita-Betreiber auch vor dem Oberverwaltungsgericht. Der Beschluss sei nicht anfechtbar.

Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass ein Kindergarten einen auf Integration in die Gesellschaft gerichteten erzieherischen Ansatz verfolgen müsse. Es fehle eine Erklärung dafür, wie das salafistische Glaubensverständnis des geschäftsführenden Gesellschafters mit einem integrativen Erziehungskonzept vereint werde, hieß es.

„Auch, wenn diese Klage auf Erteilung einer Betriebserlaubnis für einen Kindergarten abgewiesen wurde, so zeigt sie doch, womit wir es zu tun haben. Wir müssen als Gesellschaft und auch in der Politik alles daransetzen, grundsätzliche Entscheidungen zu fällen. Wir werden immer wieder mit solchen Fällen konfrontiert werden. Salafisten werden immer wieder versuchen, neue Wege zu finden, um das salafistische Gedankengut zu verbreiten und bereits Kinder damit zu infiltrieren. Das dürfen wir nicht zulassen. Wir dürfen nicht warten bis es zu spät ist und müssen ein allgemeines Betätigungsverbot für Salafisten erwirken.“

Archivfoto: MdL Ismail Tipi




Foto oben: MdL Ismail Tipi (c) Ismail Tipi

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